Neuigkeiten

Auf dieser Seite berichten wir über aktuelle Entwicklungen und Termine aus den Projekten digitale Rechtsantragstelle und zivilgerichtliches Online-Verfahren.

Ein weißes, stilisiertes Papierflugzeug-Symbol ist auf einem leuchtend blauen Hintergrund dargestellt. Überlappend mit dem unteren rechten Teil des Flugzeugs befindet sich ein orangefarbener Kreis, der die weiße Ziffer "1" enthält. Dies deutet auf eine Benachrichtigung oder eine neue Nachricht hin.
30.4.2026
„Zugang zum Recht“-Quartalsbericht 1/2026
Ein Smartphone-Display zeigt eine Benutzeroberfläche zum Thema „Geld einklagen“. Zu sehen sind die Überschrift „Zahlungsklage im Online-Verfahren erstellen“, Platzhalter für Text sowie ein blauer Button mit der Aufschrift „Klage erstellen“.
15.4.2026
Erprobung des zivilgerichtlichen Online-Verfahrens startet in der Praxis
Zwei Frauen sitzen an einem hellen Konferenztisch in einem modernen Büro. Die Frau im Vordergrund links trägt ein schwarzes Oberteil sowie eine Brille und blickt lächelnd in die Kamera. Die Frau rechts daneben arbeitet konzentriert an einem Laptop, der mit verschiedenen Aufklebern verziert ist.
9.4.2026
So entwickeln wir die digitale Zahlungsklage
Zwei Smartphones vor schwarzem Hintergrund zeigen die Website service.justiz.de zum Thema Kontopfändung und P-Konto-Antrag.
19.3.2026
Digitale Unterstützung zur Einrichtung eines Pfändungsschutzkontos
Zwei Smartphones zeigen die Webseite „Justiz-Services“ der Bundesrepublik Deutschland. Auf den Displays sind Informationen zum Beantragen eines Erbscheins sowie ein „Erbschein Wegweiser“ mit dem Hinweis „Ein Erbschein ist wahrscheinlich erforderlich“ zu sehen.
8.1.2026
So entwickeln wir einen ersten Onlinedienst im Bereich Nachlass
Ein weißes, stilisiertes Papierflugzeug-Symbol ist auf einem leuchtend blauen Hintergrund dargestellt. Überlappend mit dem unteren rechten Teil des Flugzeugs befindet sich ein orangefarbener Kreis, der die weiße Ziffer "1" enthält. Dies deutet auf eine Benachrichtigung oder eine neue Nachricht hin.
9.12.2025
„Zugang zum Recht“-Quartalsbericht 3/2025
Ein minimalistisches, weißes Zielscheibensymbol mit einem Pfeil, der die Mitte trifft, auf einem leuchtend blauen Hintergrund.
3.11.2025
Produktentwicklung: Unsere Initiativen für die nächsten drei Monate
Zwei Männer stehen auf einer Bühne bei der Preisverleihung des Open-Source-Wettbewerbs. Der jüngere Mann links, der einen dunklen Pullover trägt und lächelt, hält eine Trophäe in der Hand. Der ältere Mann rechts, bekleidet mit einem blauen Anzug und einer Brille, hält eine gerahmte Urkunde mit dem Logo des Preises. Im Hintergrund zeigt eine große Leinwand eine Präsentation mit der Aufschrift „Preisträger in der Kategorie Fachverfahren Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Mit dem Projekt 'Zugang zum Recht'“ sowie Logos des Ministeriums und verschiedener Partner des Wettbewerbs.
2.10.2025
Zugang zum Recht gewinnt Open-Source-Wettbewerb 2025
Ein weißes, stilisiertes Papierflugzeug-Symbol ist auf einem leuchtend blauen Hintergrund dargestellt. Überlappend mit dem unteren rechten Teil des Flugzeugs befindet sich ein orangefarbener Kreis, der die weiße Ziffer "1" enthält. Dies deutet auf eine Benachrichtigung oder eine neue Nachricht hin.
30.7.2025
„Zugang zum Recht“-Quartalsbericht 2/2025
Ein Bild, das zwei Smartphones nebeneinander zeigt, auf denen eine Webseite zur Kontopfändung angezeigt wird. Das linke Telefon zeigt die Startseite eines „Wegweiser – Geld bei Kontopfändung schützen“, während das rechte Telefon eine Seite mit der Überschrift „Sie haben alle Fragen beantwortet“ zeigt.
30.7.2025
Digitale Rechtsantragstelle: Launch des „Wegweisers Kontopfändung“
Ein minimalistisches, weißes Zielscheibensymbol mit einem Pfeil, der die Mitte trifft, auf einem leuchtend blauen Hintergrund.
2.7.2025
Produktentwicklung: Unsere Initiativen für die nächsten drei Monate
Zwei Frauen sitzen im Vordergrund mit dem Rücken zur Kamera und schauen auf einen großen Bildschirm, der eine Videokonferenz und ein Online-Formular anzeigt.
3.6.2025
Onlinedienste inklusiver gestalten: unsere Nutzendenforschung zur Barrierefreiheit
Ein Paar Hände zeigt auf ein Flussdiagramm mit handschriftlichen Notizen auf einem weißen Blatt Papier.
29.4.2025
Konzeption eines neuen Beratungshilfe-Formulars
Ein weißes, stilisiertes Papierflugzeug-Symbol ist auf einem leuchtend blauen Hintergrund dargestellt. Überlappend mit dem unteren rechten Teil des Flugzeugs befindet sich ein orangefarbener Kreis, der die weiße Ziffer "1" enthält. Dies deutet auf eine Benachrichtigung oder eine neue Nachricht hin.
4.4.2025
„Zugang zum Recht“-Quartalsbericht 1/2025
Eine Gruppe von Menschen in einem hellen, modern ausgestatteten Büroraum während eines Workshops. Zwei Männer halten ein großes braunes Papierplakat hoch, auf dem handschriftliche Diagramme und zahlreiche gelbe Haftnotizen zu sehen sind. Die übrigen Teilnehmenden stehen oder sitzen um sie herum und blicken aufmerksam auf das Plakat.
31.3.2025
Blick in das Projekt: Entwicklung und Erprobung eines zivilgerichtlichen Online-Verfahrens
Ein Smartphone-Bildschirm zeigt eine Webseite mit der Überschrift „Geld bei Flugproblemen einfordern“. Darunter befinden sich zwei graue Balken als Platzhalter für Text. Am unteren Bildschirmrand ist ein blauer Button mit der Aufschrift „Digitale Klage“.
27.3.2025
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Launch der digitalen Klage für Fluggastrechte
Weißer Hintergrund mit den Logos des Bundesministeriums der Justiz, der Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz und des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz am oberen Rand. Mittig steht der Text "Reformkommission Zivilprozess der Zukunft" in blauer Schrift, gefolgt von "im Auftrag des 3. Digitalgipfels der Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder" in kleinerer, schwarzer Schrift.
19.3.2025
Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ veröffentlicht Abschlussbericht
Ein unscharfes Foto einer Person mit blonden Haaren, die vor zwei Computermonitoren sitzt. Auf dem rechten Bildschirm ist eine Webseite der Bundesrepublik Deutschland zu sehen, die eine Kommunikationsplattform für Gerichtsverfahren darstellt. Der linke Monitor zeigt eine ähnliche Webseite.
13.3.2025
Erste Schritte für eine Kommunikationsplattform für Online-Zivilverfahren
Ein Schild mit der Aufschrift 'Interview room' ist an einer Glasscheibe befestigt. Dahinter ist ein Besprechungsraum zu sehen, in dem zwei Personen an einem Tisch sitzen und arbeiten. Der Raum ist hell erleuchtet, mit Regalen und Pflanzen im Hintergrund.
4.2.2025
Nutzendenforschung im Projekt „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“
Screenshot der offiziellen Website "Onlinedienste der Justiz" des Bundesministeriums der Justiz. Der obere Bereich zeigt den Titel "Onlinedienste der Justiz" auf dunkelblauem Hintergrund mit dem Untertitel "Der Zugang zu Ihrem Recht – Hier erhalten Sie Informationen, Unterstützung bei der digitalen Antragstellung und der Kommunikation mit Gerichten". Darunter steht ein Abschnitt mit dem Logo des Bundesministeriums der Justiz, der das Projekt als Pilotprojekt beschreibt. Der Text erläutert, dass die Onlinedienste entwickelt und erprobt werden und schrittweise ausgebaut werden sollen.
24.1.2025
Neue Vertragsphase für „Zugang zum Recht“-Projekte gestartet
Screenshot einer Webseite zum Online-Ausfüllen eines Formulars für Prozesskostenhilfe. Der Titel lautet: „Prozesskostenhilfe – Formular online ausfüllen“. Darunter steht eine kurze Beschreibung, dass das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ Teil des Antrags auf Prozesskostenhilfe ist. Es wird erklärt, dass Nutzer Schritt für Schritt durch das Formular geführt werden und es am Ende herunterladen können. Ein Button mit der Aufschrift „Formular online ausfüllen“ ist sichtbar. Links daneben ist ein kleines Vorschaubild eines Formulars zu sehen.
16.12.2024
Digitale Rechtsantragstelle: Launch eines digitalen Formulars aus dem Themenbereich Prozesskostenhilfe
Das Bild zeigt zwei Personen, die in einem modernen Büro an einem Tisch sitzen und an ihren Laptops arbeiten. Im Vordergrund sitzt eine Person mit blonden Haaren konzentriert vor ihrem Laptop, während im Hintergrund eine Person mit hochgesteckten Haaren ebenfalls am Laptop arbeitet.
29.11.2024
Wie wir ein digitales Eingabesystem zur Erstellung und Einreichung einer Klage im Bereich der Fluggastrechte entwickeln
Gruppenfoto von acht Personen, die in zwei Reihen vor einem neutralen Hintergrund stehen. In der vorderen Reihe knien zwei Männer und eine Frau; der Mann links hält eine Urkunde mit vpm Preis für gute Verwaltung. Die hintere Reihe besteht aus fünf Personen, die lächeln und sich locker positionieren. Alle Personen tragen Namensschilder, und die Stimmung wirkt freundlich und entspannt.
11.11.2024
Projektteam Digitale Rechtsantragstelle gewinnt Preis für gute Verwaltung 2024
Diagramm zum Thema "RegE Online-Verfahren". Im Zentrum des Bildes befindet sich ein Text "Erprobungsgesetzgebung und Experimentierklauseln". Von diesem Zentrum aus gehen Pfeile zu fünf weiteren blauen Rechtecken, die jeweils unterschiedliche Aspekte des Verfahrens darstellen: Oben rechts: "Befristung (10 Jahre), Unten rechts: "Evaluierung (nach 4 und 8 Jahren)", Unten: "Technologieoffene Regelungen", Unten links: "(Teil-) Vorwegnahme der Produktentwicklung", Oben links: "Begrenzung auf pilotierende Gerichte".
6.11.2024
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Kabinett beschließt Gesetzentwurf
Der Bildschirm zeigt eine Abbildung mit der Überschrift „So funktioniert es“. Darunter ist eine gezeichnete Grafik eines Dokuments zu sehen, auf dem „Einfach erklärt“ steht. Daneben ist ein kurzer Text zu lesen: „Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss ist in einfacher, bürgernaher Sprache erklärt.“ In der linken Bildhälfte befinden sich verschiedene Werkzeuge und Symbole des digitalen Whiteboard-Programms.
1.11.2024
Digitale Rechtsantragstelle: Recherchephase zum Thema „Zwangsvollstreckungsschutz für Schuldner:innen“ abgeschlossen
Ein Blatt mit einer Beschreibung für eine Nutzerin mit einer Sehbehinderung neben einer Pizzaschachtel und einem Laptop-Computer.
4.9.2024
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Wie wir unser Produkt auf Barrierefreiheit testen
Die Grafik zeigt ein Smartphone-Display mit einer Website oder App, auf der man Beratungshilfe beantragen kann. Auf dem Bildschirm steht der Text "Beratungshilfe beantragen" und darunter gibt es einen blauen Button mit der Aufschrift "Antrag online ausfüllen".
7.8.2024
Digitale Rechtsantragstelle: Launch der digitalen Antragserstellung für Beratungshilfe
Eine Hand hält ein Smartphone, das ein Online-Formular für Flugprobleme anzeigt. Auf dem Bildschirm ist zu lesen: „Geld bei Flugproblemen einfordern“. Darunter wird erklärt, dass die Nutzer bei Verspätung, Annullierung oder Überbuchung des Fluges Informationen über ihre Rechte und Möglichkeiten finden können. Es gibt eine blaue Schaltfläche mit der Aufschrift „Vorab-Check starten”
31.7.2024
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Launch eines ersten Onlinedienstes für Fluggastrechte
Das Bild zeigt eine Büroszene mit zwei Personen, die an einem Besprechungstisch sitzen und auf Laptops arbeiten. Die Frau links lächelt und gestikuliert, während der Mann rechts konzentriert auf seinen Bildschirm schaut. Auf dem Tisch stehen mehrere Laptops, von denen einer ein farbenfrohes Diagramm anzeigt. Im Hintergrund befindet sich ein modernes Büro mit Glastrennwänden und einem großen Monitor an der Wand.
30.7.2024
Digitale Rechtsantragstelle: Arbeit am nächsten Online-Formular hat begonnen
Zwei Personen mit langen Haaren schauen auf 8 kleine Poster zu Barrierefreiheit, die jeweils eine Reihe von 5 Dinge mit Richtig und Falsch überschrieben zeigen.
12.6.2024
Unser Ansatz für die Entwicklung eines barrierefreien zivilgerichtlichen Online-Verfahrens
Illustration, die ein Handy zeigt, umgeben von farbigen Quadraten und Kreisen.
12.6.2024
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Vernetzung und Austausch der Leuchtturmprojekte der Digitalstrategie
Die Grafik mit dem Titel "Rahmenbedingungen und Herausforderungen" zeigt drei sich überschneidende Kreise. Der erste Kreis auf der linken Seite ist dunkelblau und enthält die Worte "Verzahnung von Technik und Recht". Der mittlere Kreis ist hellblau und enthält die Worte "Herausforderung der agilen Entwicklung". Der dritte Kreis auf der rechten Seite ist weiß und enthält die Worte "Erprobung und Reallabore".
11.6.2024
Digitaler Zivilprozess: Reallabor für die Justiz kommt
Die Grafik zeigt eine schematische Darstellung eines Prozesses zur Übermittlung von Justizdokumenten. Oben ist die Website service.justiz.de abgebildet. Von links kommen Pfeile von "OZG-Nutzerkonten" und "beA" zu einem zentralen Punkt, der "PDF + XML" markiert ist. Von dort geht ein Pfeil zu "EGVP" und weiter zu einem Bild eines Amtsgerichtsgebäudes.
6.6.2024
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Entwicklung von XJustiz-Datensätzen für die Klageeinreichung
16.4.2024
Offene Informationsveranstaltung: Blick in das Projekt „Digitale Rechtsantragstelle“ am 23. April 2024
25.3.2024
Entwicklung einer Vision für ein Bund-Länder-Justizportal
Schloss Wustrau
20.3.2024
Austausch zu „Zugang zum Recht“-Projekten bei Tagung der Deutschen Richterakademie
Eine Frau in schwarzer Kleidung hält ein Mikrofon in der Hand und steht vor einem Bildschirm auf einer kleinen Konferenzbühne.
28.2.2024
Warum Transformations­management im Projekt „Digitale Rechts­antragstelle“ so wichtig ist
Folie aus einer Präsentation mit der Überschrit „4 Prototypen-Iterationen“
27.2.2024
Klare Sprache im Projekt „Digitale Rechtsantragstelle“
Blaue runde Sticker, auf denen in weißer Schrift steht „Hier kommt der Servicestandard zum Einsatz“.
27.2.2024
Digitale Rechtsantragstelle: Side Event zur Anwendung des Servicestandards beim Kongress „Digitaler Staat“
Eine Person wird im Anschnitt gezeigt, wie sie an ihrem Laptop arbeitet. Der Desktop zeigt eine Nutzendenreise für ein Online-Formular zu Fluggastrechten – Pfad 1 führt zu „Direktflug", Pfad 2 führt zu „Zwischenstopp 1".
13.2.2024
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Expert:innen aus den Amtsgerichten geben Feedback zu Prototypen
Zwei Frauen und ein Mann in grauen Kapuzenpullovern stehen vor dem Eingang eines Backsteingebäudes. Über dem Eingang steht „Amtsgericht“.
18.12.2023
Nutzendenforschung bei Pilotgerichten im Projekt digitale Rechtsantragstelle
Drei Männer und eine Frau sitzen für eine Podiumsdiskussion auf einer Bühne. Vor Ihnen stehen zwei Tische, auf denen Namensschilder für Scholz, Kaiser, Lemke und Schlicht platziert sind. Auf einer Leinwand hinter ihnen steht das Thema „Deutschland auf dem Weg zu Online-Gerichten? Ausgangslagen, Perspektiven und Potentiale“.
8.12.2023
Perspektiven zum zivilgerichtlichen Online-Verfahren beim 2. Digital Justice Summit
Folie einer Präsentation, auf der steht „Termin: Blick in das Projekt. Die digitale Rechtsantragstelle. Ein Projekt in Zusammenarbeit der Partnerländer / Pilotgerichte, des Bundesministeriums der Justiz und des DigitalService.“
27.11.2023
Offene Informations­veranstaltung: Blick in das Projekt „Digitale Rechts­antragstelle“ am 12. Dezember 2023
Ein Mann in schwarzer Kleidung steht an einem Rednerpult auf einer großen Konferenzbühne. Auf dem Rednerpult steht vorne „Smart Country Convention. Stadt, Land, Tech“. Hinter dem Sprecher ist eine Leinwand, auf der steht „Christoph Böhmer, DigitalService“. Links ist eine weitere Leinwand mit einer Präsentationsfolie mit dem Titel „Partizipative Produktentwicklung.
20.11.2023
Rückblick: Digitale Rechtsantragstelle auf der Smart Country Convention 2023
Illustration, die ein Handy zeigt, umgeben von farbigen Quadraten und Kreisen.
27.10.2023
Beirat Digitalstrategie befasst sich mit dem Fortschritt im Projekt zivilgerichtliches Online-Verfahren
Ein Mann hält einen Vortrag auf einer Veranstaltung, vor ihm sitzt das Publikum, hinter ihm ist ein Bildschirm, auf dem die Frage steht „Welche Herausforderungen sehen Sie?".
25.10.2023
Veranstaltung „Recht in Köln” am 07. November 2023: Vorstellung des Projektes „Digitale Rechtsantragstelle“
„Smart Country Convention“, Stadt.Land.Tech, 07.-09. November 2023, Messe Berlin. Das Foto zeigt eine Moderatorin auf einer großen Bühne, die vor Publikum spricht.
18.10.2023
Digitale Rechtsantragstelle im Programm der Smart Country Convention 2023
Blick vom hinteren Ende eines prunkvollen Konferenzsaals über die Köpfe des Publikums hinweg auf die Bühne, auf der ein Mann eine Rede hält.
29.9.2023
Diskussion zum zivilgerichtlichen Online-Verfahren beim 2. Digital Justice Summit am 29. und 30. November 2023
Links steht eine Frau in gelber Strickjacke, die auf ein großes Poster mit der Überschrift „Nutzendenreise Zivilsachen“ zeigt. Auf der rechten Seite steht ein Mann in schwarzem Pullover, der etwas auf das Poster klebt.
29.9.2023
Rückblick: Online-Tagung „Modernisierung des Zivilprozesses” am 27. September 2023
Sieben Personen sitzen in einem Kreis aus drei Tischen und tauschen sich aus.
12.9.2023
Internes „Peer-Audit“ zum Service­standard für die digitale Verwaltung
Der Zeigefinger einer Person zeigt auf den Bildschirm eines Laptops mit zwei konzentrischen Kreisen mit der Überschrift „Nutzendengruppen“; im inneren Kreis sind zwei Gruppen mit diversen Emoji beschrieben: „Sozioökonomisch bedürftige Menschen mit einem Rechtsproblem“ und „Rechtspfleger:innen & Sachbearbeiter:innen in der Verwaltung“; im äußeren Kreis: „soziale Organisationen“ und „Anwält:innen und Mitarbeiter:innen Kanzlei, Rechtsfachangestellte".
7.9.2023
Blogartikel: Die Digitale Rechtsantragstelle – was wir durch Nutzendenforschung über Beratungshilfe gelernt haben
Folie einer Präsentation, auf der steht „Termin: Blick in das Projekt. Die digitale Rechtsantragstelle. Ein Projekt in Zusammenarbeit der Partnerländer / Pilotgerichte, des Bundesministeriums der Justiz und des DigitalService.“
5.9.2023
Offene Informations­veranstaltung: Blick in das Projekt Digitale Rechts­antragstelle am 12. September 2023
Screenshot des Onlinedienstes „Vorab-Check“ für Beratungshilfe mit folgendem Text: Voraussetzungen im Vorab-Check prüfen. Die Voraussetzungen, um Beratungshilfe zu erhalten: Bedürftigkeit: Sie haben ein geringes Einkommen und wenig Ersparnisse oder Vermögen. Notwendigkeit: Es ist ein juristisches Problem, bei dem nur eine:n Anwält:in helfen kann. Sie haben es versucht, aber können das Problem nicht anders lösen. Eine Person mit mehr Geld würde in der Angelegenheit selbst eine Beratung bezahlen. Alternativen geprüft: Sie haben keine Rechtsschutzversicherung, die das Problem abdeckt. Sie haben versucht, eine andere Beratung zu finden (z.B. Jugendamt, Schuldnerberatung, Mieterverein, Studierendenwerk, Gewerkschaft). Rechtlicher Status: In dieser Angelegenheit haben Sie noch keine Beratungshilfe beantragt.
28.8.2023
Launch einer ersten Beta-Version: Vorab-Check für Beratungshilfe ist online
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Gespräch mit einer Mitarbeiterin des DigitalService im Tag der offenen Tür im Bundesministerium der Justiz.
25.8.2023
Rückblick: Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Grafik eines Handys, dass einen Prototypen mit folgendem Text zeigt: „Beratungshilfe beantragen, Berechtigung prüfen, Unterlagen ermitteln, Antrag stellen.“
1.8.2023
Digitale Rechtsantragstelle: Kooperation mit den Ländern hat begonnen
Auf einem Tisch steht links eine kleine Vase mit Blumen, daneben liegt ein Blatt Papier mit Informationen zu einer Sehbehinderten Person, rechts davon ein Laptop-Bildschirm.
11.7.2023
Zugang für alle: Nutzer:innentests für Barrierefreiheit
Grafik eines Handys, das einen Prototypen mit folgendem Text zeigt: „Mein Rechtsanliegen, Anlaufstelle finden, Informationen sammeln, Verfahren starten“.
1.6.2023
Zivilgerichtliches Online-Verfahren: Entwicklung eines digitalen Angebots zur Einreichung einer zivil­gerichtlichen Klage

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