Vom 4. bis 7. März 2024 lud das Bundesministerium der Justiz zur hybriden Tagung „Legal Tech in der Zivilgerichtsbarkeit - Für eine moderne, digitale und bürgernahe Justiz“ als Fortbildung an der Deutschen Richterakademie nach Wustrau ein.
Das Programm des zweiten Veranstaltungstages wurde von den Projektteams „Digitale Rechtsantragstelle“ und „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“ gestaltet. Unsere Teams stellten ihre Projekte vor und tauschten sich in interaktiven Formaten mit ca. 30 teilnehmenden Richter:innen aus, von denen etwa die Hälfte online teilnahm.
Am Vormittag präsentierte das Team „Digitale Rechtsantragstelle“ seine Vorgehensweise in der Produktentwicklung und den aktuellen Status der Digitalisierung des Antrags auf Beratungshilfe. Außerdem teilte es erste Erkenntnisse aus einer Recherche zum Thema „Bund-Länder-Justizportal“.
Das Projektteam „Zivilgerichtliches Online-Verfahren“ stellte am Nachmittag seine Projektvision vor und ging in einer Präsentation auf Herausforderungen, das Vorgehen bei der Produktentwicklung und den technischen Rahmen des Projektes ein. Teilnehmende konnten Prototypen für die digitale Klageerstellung im Bereich der Fluggastrechte und für allgemeine Zahlungsklagen testen und ihre Perspektiven dazu teilen.
In einem Workshop hatten sie zudem die Möglichkeit, Ideen für eine Kommunikationsplattform zu sammeln, die die verfahrensbezogene Zusammenarbeit zwischen Klägern, Beklagten und dem Gericht vereinfachen soll. Zum Abschluss des Tages wurden Vorüberlegungen für mögliche gesetzliche Grundlagen zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit vorgestellt.
Von den Teilnehmenden haben wir wertvolles Feedback zu den Prototypen erhalten, u.a. hinsichtlich leichter Sprache, zur Hervorhebung des Kostenrisikos für Bürger:innen oder der automatischen Ermittlung der Entfernung zwischen Start- und Zielflughafen.
Wir danken allen Richter:innen für den spannenden Austausch! Die Präsentationen der beiden Projektteams können Sie hier herunterladen: Präsentation digitale Rechtsantragstelle, Präsentation zivilgerichtliches Online-Verfahren.
Foto: Lichterfelder - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0