Produktentwicklung

Erneuerung der Formular-Engine

Wir werden die technische Basis erneuern, die eine Nutzenden­führung durch mehrstufige Formulare in unserer Anwendung ermöglicht. Die neue Lösung wurde gezielt für geführte Formular­prozesse entwickelt und ermöglicht auch verschachtelte Daten­strukturen (sich wiederholende Abschnitte innerhalb von Abschnitten, die sich bereits wiederholen). Sie bietet ein einfacheres, stabileres und leichter zu pflegendes Fundament für die zukünftige Entwicklung komplexerer Formular­prozesse und stellt einen zentralen Basisdienst dar, der auch für das bundes­einheitliche Justiz­portal zum Einsatz kommen wird.

Pilotierung XJustiz-Konvertierung

Die Plattform wird zukünftig in der Lage sein, aus Eingaben der Nutzenden nicht nur elektronische Dokumente im PDF-Format, sondern auch strukturierte Daten im XJustiz-Standard zu erzeugen. Diese werden als Datensatz im XML-Format bereitgestellt. In diesem Zyklus binden wir dafür die XJustiz-Werkzeuge in die Plattform service.justiz.de ein. Den Anfang macht die Export­unterstützung für XJustiz-Nachrichten bei allgemeinen Zahlungs­klagen sowie Fluggastrechte-Klagen.

Umsetzung „COM Vibilia REST“ Schnittstelle

Ziel dieser Initiative ist es, in der Produktions­umgebung Nachrichten von unserem Elektronischen Gerichts- und Verwaltungs­postfach versenden zu können. Dafür integrieren wir die „COM Vibilia REST“ Schnittstelle in die Cloud-Umgebung und in die Produktions­umgebung. Damit wird der unmittelbare Versand von Nachrichten aus den auf service.justiz.de von Nutzenden erstellten Dokumenten oder Datensätzen an das zuständige Gericht vorbereitet. 

Erprobung der Zusammenarbeit und Etablierung von Content-Guidelines

Gemeinsam mit dem Pflegeverbund Justizportal starten wir ab September die Überarbeitung verschiedener Inhalte des bestehenden Justizportals unter justiz.de. Für die zielgerichtete Umsetzung von redaktionellen Standards haben wir Content-Guidelines entwickelt und wollen grundlegende Prozesse etablieren. In einem Workshop mit dem Pflegeverbund Justizportal definieren wir unser Zusammen­arbeits­modell für die folgenden Projektphasen.

Erbausschlagung-Services

Wir entwickeln Onlinedienste, die es Erbenden erleichtern, sich auf den Termin im Amtsgericht vorzubereiten. Für die Gerichte wird es einfacher, alle erforderlichen Informationen zu erhalten. Wir planen, folgende Services zu launchen:

• Informationsseite „Erb­ausschlagung vorbereiten“
• Onlinedienst „Gericht für Erb­ausschlagung finden“
• Onlinedienst „Erb­ausschlagung vorbereiten“

Erbschein-Services

Mit den Onlinediensten wollen wir Bürgerinnen und Bürger begleiten und gleichzeitig sicherstellen, dass die Amtsgerichte korrekte und vollständige Antragsdaten erhalten. Wir planen die Einführung von zwei neuen Flows im Abfragedialog:

• Onlinedienst: „Gesetzliche Erbfolge ermitteln“
• Onlinedienst „Erbscheins­antrag vorbereiten“

Erweiterung des Eingabesystems für die allgemeine Zahlungs­klage – Sachverhalts­untergliederung, Beweise und Referenzierung

Nutzende bekommen bei der Erstellung der Klageschrift die Möglichkeit, die Sachverhalts­darstellung abschnittsweise zu untergliedern und diesen Abschnitten zuverlässig Beweise hinzuzufügen. Die bessere Strukturierung begünstigt den vollständigen und geordneten Vortrag durch die Nutzenden und soll die Arbeit des Gerichts effizienter gestalten. 

XJustiz für allgemeine Zahlungsklagen und Fluggastrechte-Klagen
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Wir wollen den Amtsgerichten strukturierte Datensätze der vollständigen Klageschriften für die allgemeine Zahlungs­klage und die Fluggastrechte­-Klage zur Verfügung stellen, damit der Prozess der Klage­bearbeitung automatisiert werden kann.

Vorbereitung eines angepassten Eingabesystems für die Anwaltschaft
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Die detaillierte Sachverhalts­darstellung und Erstellung von XJustiz-Datensätzen dienen zugleich als Grundlage, um ein angepasstes Eingabe­system für die Anwaltschaft vorzubereiten. Daher werden wir die erforderlichen Anpassungen konzeptionieren und erste Nutzendentests vorbereiten. Das angepasste Eingabe­system wird im folgenden Planungs­zyklus fortgeführt.

Erhebung von Nutzungsdaten der Eingabesysteme und des Online-Verfahrens für beide Anwendungsfälle

Wir bereiten die Evaluation des Online-Verfahrens im Rahmen der Erprobungs­gesetzgebung vor. Dafür entwickeln wir ein gemeinsames Verständnis für alle Aspekte der Evaluation und definieren Maßnahmen, die uns dabei helfen, eine Bewertung umzusetzen. Dazu gehören Maßnahmen, um systematisch Nutzungsdaten und Erkenntnisse aus dem Online-Verfahren zu erheben und die Untersuchung vorzubereiten, ob die Eingabe­systeme und Verfahrens­regelungen des Online-Verfahrens den Zugang zum Recht für Bürgerinnen und Bürger verbessern und die Justiz entlasten. Neben der Steuerung der kontinuierlichen, daten­basierten Fortentwicklung der Eingabe­systeme wird die Evaluierung ermöglichen, Entscheidungen über die Ausweitung der Erprobung oder Übernahme in einen Regelbetrieb zu treffen.

Anlegen von Verfahren

Ziel ist es, dass die Anwaltschaft Klageschriften mit dazu­gehörigen Anlagen über die Weboberfläche der Kommunikations­plattform bei Gericht einreichen kann. Am Ende des Vorgangs werden Anwältinnen und Anwälte einen Nachweis über die Einreichung erhalten. Die Soll-Vorgaben der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV) zur Überreichung, inklusive eines Struktur­datensatzes nach dem XJustiz Standard, werden dabei berücksichtigt.

Verfahrensdetailsicht mit strukturierten Daten

Die Anwaltschaft kann detaillierte Informationen und Dokumente aller Parteien zu einem Verfahren sehen, sodass sie diese Informationen nicht zusammensuchen oder Akteneinsicht in die Verfahrensakte beim Gericht beantragen muss. Hierfür entwickeln wir einen geteilten Datenraum, der die Gerichtsakte für alle Verfahrens­beteiligten spiegelt (mit verschiedenen Sichtbarkeits­einstellungen).

Kick-off Justiz-Termin-Service

In diesem Zyklus starten wir das neue Teilprojekt „Justiz-Termin-Service”. Ziel des Vorhabens ist es, die Termin­koordination zwischen Gericht und Verfahrens­beteiligten zu vereinfachen. Wir beginnen mit einer Discovery und führen zunächst erste Maßnahmen der Nutzenden­forschung durch. Außerdem arbeiten wir den Umfang des Produkts aus.

Vollständige Umstellung von service.justiz.de auf den KERN-UX-Standard

Wir stellen unsere Plattformkomponenten und unser Designsystem auf den KERN-UX-Standard um. Damit beteiligen wir uns an der Entwicklung der bundeseinheitlichen Design- und Entwicklungsstrategie und beziehen die Justiz von Anfang an ein. Wir gestalten den UX-Standard aktiv mit.

Justizportal: Erstellung eines projektübergreifenden Grobkonzepts

Um den Zugang zur Justiz nachhaltig verbessern, die Identität der Judikative als effektive, moderne und transparente Säule des Rechtsstaates zu schärfen und somit das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Gerichte und damit auch die Funktionsfähigkeit des Staates zu stärken, schaffen wir derzeit die Grundlagen für ein zentrales, interoperables und nutzendenfreundliches Justizportal. Dieses soll als singuläre Anlaufstelle für sämtliche Dienstleistungen der Justiz dienen und Ende-zu-Ende-Services für sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch professionelle Anwenderinnen und Anwender bieten.

XJustiz Export für die digitale Zahlungsklage und weitere Services

Onlinedienstleistungen von service.justiz.de sollen strukturierte Daten an Gerichte senden können. Das ist der erste Schritt, um eine maschinelle Verarbeitung von Daten durch die Gerichte zu ermöglichen. Als Basis nutzen wir die XJustiz-Standardschemata.

Umsetzung des „Online-Versands“ für den Antrag auf Beratungshilfe mit Pilotgerichten

Mit dieser Initiative öffnen wir den Weg ins Gericht über den Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) über die „COM Vibilia Rest“ Schnittstelle (API). Zukünftig wollen wir digitale Beratungshilfeanträge direkt an Pilotgerichte senden.

Kontopfändung: Erweiterung des Wegweisers um den P-Konto-Antrag 

Der Wegweiser Kontopfändung wird um einen Antrag zur Existenzsicherung von Schuldnerinnen und Schuldnern erweitert. Innerhalb des ersten Quartals launchen wir einen digitalen Assistenten zur Erstellung eines Formulars für die Einrichtung eines P-Kontos bei der Bank oder Sparkasse.

Launch des Erbschein-Wegweisers
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In diesem Quartal launchen wir eine erste Version für den Erbschein-Wegweiser und die dazugehörigen Informationsseiten. Nutzende finden damit heraus, ob sie einen Erbschein benötigen, wie sie einen Erbschein bekommen und an wen sie sich wenden müssen.

Start der Erprobung des Online-Verfahrens und Launch der digitalen Zahlungsklage

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit (Erprobungsgesetz) setzen wir die Anpassung unserer Onlinedienste fort. Ziel ist es, dass Nutzende auf service.justiz.de eine allgemeine Zahlungsklage oder eine Klage im Bereich der Fluggastrechte bis zu 10.000 Euro erstellen und diese digital über „Mein Justizpostfach“ beim teilnehmenden Gericht einreichen können, um ein Online-Verfahren zu eröffnen. Die Erprobung des Online-Verfahrens mit den bereitgestellten Eingabesystemen beginnt im April 2026.

Justiz-Adapter und Netzwerkumkehrung
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In enger Abstimmung mit den Ländern entwickeln wir eine Software, die eine sichere Anbindung der Kommunikationsplattform-APIs an die E-Aktensysteme der Justiz ermöglicht. Der Adapter wird bei den an der Erprobung teilnehmenden Ländern gehostet.

Ein- und Nachreichung von Dateien, Nachweisservice und Prüflogik

Zwischen Upload auf der Kommunikationsplattform und Einreichung bei Gericht werden Dokumente darauf geprüft, ob diese gemeinsam mit den nötigen Strukturdaten angeliefert wurden, ob sie – wo nötig – ordnungsgemäß signiert und frei von Schadsoftware sind und dem Format nach für das Gericht verarbeitbar sind. Je nach Einhaltung der Prüfkriterien wird die „Qualität“ der Dokumente anhand eines Ampelsystems dargestellt. Nur Dokumente, die hierbei als Rot gekennzeichnet werden, können nicht bei Gericht eingereicht werden. Über den Upload, die Prüfung und das Prüfungsergebnis sowie über die Einreichung werden jeweils signierte Nachweise erstellt. 

Konzept des Datenraums bzw. Abbildung der Gerichtsakte auf der Kommunikationsplattform

Um die Justiz zu entlasten und den postfachbasierten Austausch zwischen Gericht und Anwaltschaft zu reduzieren, konzipieren wir einen geteilten Datenraum, der die Gerichtsakte für alle Verfahrensbeteiligten spiegelt (mit verschiedenen Sichtbarkeitseinstellungen). So sind relevante und aktuelle Informationen zentral verfügbar, es bedarf keiner Akteneinsichtsgesuche mehr und Gerichte werden von der Zustellung von Schriftsätzen entlastet. Hierzu bereiten wir weitere User-Research-Maßnahmen mit den Gerichten vor.

Erarbeitung eines IT-Sicherheitskonzepts
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Gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeiten wir ein IT-Sicherheitskonzept für die Kommunikationsplattform. Dafür identifizieren wir die richtigen Anforderungskataloge und definieren, welche Sicherheitsmaßnahmen wie umgesetzt werden müssen.