Im Online-Verfahren erstellte Klagen sollen perspektivisch nicht nur als elektronisches Dokument im PDF-Format, sondern auch mittels strukturierter Datensätze bei Gericht eingereicht werden können. Dazu arbeiten wir mit der AG IT-Standards der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) zusammen, um den XJustiz-Datenstandard zu nutzen.
Mit dem Datensatz XJustiz werden bundesweit einheitliche Standards für den elektronischen Rechtsverkehr realisiert. Auf diese Weise werden Festlegungen für den Austausch strukturierter Daten zwischen Prozessbeteiligten (etwa Rechtsanwaltschaft) und den Gerichten getroffen.
Einen standardisierten XJustiz-Datensatz für umfängliche zivilprozessuale Klageinhalte gibt es bislang nicht. So sollen zwar bislang im elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten strukturierte Datensätze beigefügt werden, die Metadaten wie etwa die Bezeichnung des Gerichts, der Parteien oder des Verfahrensgegenstands beinhalten. Dies betrifft aber nicht die prozessualen und materiell-rechtlichen Inhalte der Klageschrift wie etwa Anträge, Beweismittel, Sachverhaltskomplexe oder gar konkrete Einzelangaben wie Flugdaten im Bereich der Fluggastrechte-Klagen. Das Vorhaben verfolgt daher einen neuen Ansatz, der wichtige Impulse für ein datenbasiertes Arbeiten im Zivilprozess liefern kann.
Konkret untersuchen wir in Zusammenarbeit mit den pilotierenden Gerichten, welche Datenfelder diese in welcher Reihenfolge benötigen. Damit wollen wir ermöglichen, dass digital erstellte Klagen strukturiert bei den Gerichten ankommen und diese effizient mit den Daten weiterarbeiten können.